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Was ist »Europa neu begründen«?

Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! Im Jahre 2012 starteten führende Gewerkschafter/innen und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler/innen die Initiative für einen grundlegenden Richtungswechsel in Europa. 2015 folgte ein Aufruf zur Solidarität mit Griechenland, 2016 ein Appell zum Umsteuern angesichts des Flüchtlingsdramas. Auf dieser Website informieren wir kontinuierlich über aktuelle […]

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Macron – Neue Impulse für eine Reform der Euro-Zone?

Die Wahl von Emmanuel Macron hat eine Debatte über mögliche neue Impulse für die überfällige Reform der Europäischen Währungsunion ausgelöst. Sven Giegold und Franziska Brantner, Europa- bzw. Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, haben den Aufruf „Frankreich und Deutschland: Europa gemeinsam voranbringen!“ initiiert, der u.a. von Gesine Schwan und Frank Bsirske unterstützt wird.

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Kommentar zu den Sonntagsdemonstrationen von „pulse of europe“: Europa muss sich neu begründen!

In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ am 28.2.2017 kommentieren Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus die Sonntagsdemonstrationen von „pulse of europe“, die seit Januar 2017 in immer mehr Städten an Zulauf gewinnen und sich gegen den anwachsenden Rechtspopulismus und einen drohenden Zerfall der EU wenden. Die Kernaussage im Kommentar lautet: Die EU kann nur erhalten […]

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Debatte über ein soziales Europa

Die EU-Kommission hat Vorschläge für eine „europäische Säule sozialer Rechte in 20 Grundsätzen“ vorgestellt. Zweck sei es, neue und wirksame soziale Rechte aufzubauen. Die Vorschläge sind hier zu finden. Der DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann kritisiert die EU-Kommission scharf. Sie habe die Chance für ein sozialeres Europa „regelrecht verspielt“, sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Und einen der […]

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Debatte zur Zukunft der EU

Die Krise der EU spielt im französischen Präsidentschaftswahlkampf eine große Rolle. Jacques Généreux, ein Wirtschaftswissenschaftler aus dem Lager von Jean-Luc Mélenchon, sagt: „Um das Beste an der EU zu retten, müssen wir das Schlimmste abschaffen“. Er erläutert die Notwendigkeit, ein Machtgleichgewicht in der EU zu schaffen, und bekräftigt das Bekenntnis der Bewegung „La France insoumise“ […]

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Griechenland: IG Metall und Wissenschaftler fordern Wiederherstellung des Tarifsystems

Auf einer sehr gut besuchten Veranstaltung im Main Forum des IG Metall-Vorstands am 16. März 2017 forderte Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und für Europapolitik zuständig, gemeinsam mit der griechischen Arbeitsministerin Eftychia Achtsioglou die Wiederherstellung eines funktionsfähigen Tarifvertragssystems in Griechenland. Hier die Presseerklärung der IG Metall. Wolfgang Lemb veröffentlichte am 16. März 2017 […]

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Aktuelles zu Griechenland

Angesichts der Tagung der Euro-Gruppe am 22. Mai 2017: Appell der rot-rot-grünen Fraktionsführungen im Europaparlament: Schuldenerleichterungen für Griechenland! Giorgos Chondros veröffentlicht einen Bericht unter dem Titel „Warum die linke Regierung nicht erfolgreich sein darf“ den Stand der Verhandlungen zwischen den „Institutionen“ und der griechischen Regierung im Frühjahr 2017. Sein Resümee: Die Kreditgeber machen Griechenland zum […]

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Petition an den Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi

Herr Draghi, wovor haben Sie Angst? Veröffentlichen Sie #TheGreekFiles! „Wir fordern, dass die EZB ihr Rechtsgutachten über die Schließung der griechischen Banken 2015 veröffentlicht.“ Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und MEP Fabio de Masi haben zusammen mit einer Koalition aus Politikern und Akademikern angekündigt, dass sie gemäß dem Recht auf Informationsfreiheit einen Antrag auf […]

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Europäische Ökonomen sehen ernste Gefahren für die europäische Integration

Die Arbeitsgruppe »Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa« (EuroMemo Group) veröffentlicht im Januar 2017 das EuroMemorandum 2017 »The European Union: The Threat of Disintegration«. 270 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern darin gemeinsam einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Hier die Presseerklärung in deutscher Sprache. Das komplette EuroMemorandum 2017 […]

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Wolfgang Lemb: Der Juncker-Plan – ein Feigenblatt

Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, analysiert in einem Gastkommentar für das Handelsblatt, warum der Juncker-Plan zum politischen Eigentor werden könnte.

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