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Archiv für die Kategorie Strategiedebatte

Ein gemeinsames Programm der Armutsbekämpfung in der EU – ein Strategievorschlag

Prof. Dr. Martin Höpner (Köln) hat eine progressive Vision für ein „Soziales Europa“ vorgeschlagen: Damit Strukturpolitik nicht zu einem weiteren trojanischen Pferd der Liberalisierung im Namen der Wettbewerbsfähigkeit verkommt, sollte ein gemeinsames Programm der Armutsbekämpfung in der EU aufgelegt werden. Dies wäre auch ohne Vertragsreform machbar. Das würde bedeuten: Ärmere Länder, die eine soziale Mindestsicherung […]

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Wie die EU die Daseinsvorsorge demontieren wollte

Still und heimlich untergräbt die EU-Dienstleistungsrichtlinie die Daseinsvorsorge. Im Dienst der Konzerne wollte die EU sie jetzt sogar noch verschärfen. Das hier dokumentierte Hintergrundpapier von attac analysiert die Wirkungsweise dieser Richtlinie, mögliche Folgen ihrer geplanten Verschärfung sowie Vorschläge für den Schutz öffentlicher Dienstleistungen gegen die Eingriffe der EU. Doch das ist gescheitert am Widerstand der […]

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Attac-Europakongress: Frischer Wind für europapolitische Debatten

Vom 5. bis 7. Oktober 2018 fand in Kassel der Europa-Kongress von attac statt, den unsere Initiative „Europa neu begründen“ unterstützt hat und an dem wir inhaltlich mitgewirkt haben. Eine erste Einschätzung zum Kongress durch attac findet sich hier. Eine Dokumentation von Vorträgen und Diskussionsbeiträgen des Europa-Kongresses von Attac Deutschland erscheint im VSA-Verlag. In der […]

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Was ist »Europa neu begründen«?

Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! Im Jahre 2012 starteten führende Gewerkschafter/innen und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler/innen die Initiative für einen grundlegenden Richtungswechsel in Europa. 2015 folgte ein Aufruf zur Solidarität mit Griechenland, 2016 ein Appell zum Umsteuern angesichts des Flüchtlingsdramas. Auf dieser Website informieren wir kontinuierlich über aktuelle […]

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Debatte zur Zukunft der EU: Von der Wirtschaftsunion zur Militärunion?

Die Krisenprozesse in der EU nehmen zu.  Doch statt einer Reformdebatte werden Schritte zu einer Militarisierung der EU gefeiert. Zum Beispiel: PESCO (Permanent Structured Cooperation) steht für eine solche Militarisierung der EU. Von dieser Kooperation wird nicht nur erwartet, dass sie die EU militärisch zum Global Player macht (globale Interventionsfähigkeit), vielmehr soll sie die restlichen […]

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Europäische Ökonomen sehen ernste Gefahren für die europäische Integration

Die Arbeitsgruppe »Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa« (EuroMemo Group) veröffentlicht im Januar 2017 das EuroMemorandum 2017 »The European Union: The Threat of Disintegration«. 270 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern darin gemeinsam einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Hier die Presseerklärung in deutscher Sprache. Das komplette EuroMemorandum 2017 […]

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Droht eine Militarisierung der EU?

Welt am Abgrund – weiter vorwärts! Zur Münchner Sicherheitskonferenz 2018: EU auf dem Weg zur „Weltpolitikfähigkeit“ – ein Kommentar von Richard Detje und Otto König EU muss investieren statt aufrüsten! In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau kritisiert Fabio de Masi, Linken-Abgeordneter im Europaparlament, Vorschläge aus der EU-Kommission zum Ausbau der »Verteidigungsunion«. [mehr]

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Die EU-Krise: Lösungsvorschläge von links und Strategiedebatte

Die EU-Krise hat sich in den letzten Monaten massiv verschärft. Die Reaktionen innerhalb der Linken darauf sind von  einer Vielstimmigkeit  geprägt. In der Analyse zeigen sich dabei mehr Gemeinsamkeiten als in den Strategievorschlägen. Wir stellen hier eine Auswahl von Positionen vor, die auf unserer Seite „Debatte“ in größerer Zahl dokumentiert sind.

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Erste Regionalgruppe „Europa neu begründen“

In eigener Sache: Im Juni 2016 bildete sich die erste Regionalgruppe „Europa neu begründen“ in Frankfurt/Rhein-Main. Die Regionalgruppe trifft sich monatlich und führt öffentliche Veranstaltungen und Diskussionen durch. Informationen sind hier zu finden. Nachahmende in anderen Regionen werden gesucht.

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