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Blätter für deutsche und internationale Politik  
Neues Deutschland

Europa neu begründen

Wege aus der europäischen Krise

Konferenz über Alternativen zur Sparpolitik

Campus Essen (Universität Duisburg-Essen)
Samstag, 17. November 2012 | 10.30 Uhr

Der europäische Einigungsprozess stand seit Jahrzehnten für Frieden und Stabilität. Doch nun ist das Projekt Europa auf der Kippe, denn immer mehr Menschen verbinden damit Staatsschulden, Sozialabbau und Bürokratie. Durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion wurden die Weichen falsch gestellt. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-)Märkte trägt die EU nicht zur Lösung, sondern zur Verschärfung der Krise bei. Daher braucht der Einigungsprozess eine neue identitätsstiftende Leitidee. Europa muss die sozialen Rechte der Menschen sichern und erweitern, es braucht eine Demokratieoffensive, die von einer Bürgerbewegung getragen ist. Die Integration Europas muss auf der Solidarität der Menschen begründet werden.
Wir fragen: Wie machen wir aus Europa mehr als eine Währungsunion? Geht der Weg über eine Stärkung europäischer Institutionen und deren demokratischer Legitimation? Welche sozialen Auswirkungen hat die Austeritätspolitik Merkelscher Prägung und welche realisierbaren Alternativen gibt es dazu? Aber auch: Wie realistisch ist gegenwärtig die Option eines »demokratisch begründeten« Europa? Wie wird die Zukunft Europas in anderen EU-Ländern diskutiert?

Programm

10.30 Uhr Eröffnung der Konferenz
Andreas Meyer-Lauber (Vorsitzender des DGB NRW)
Karl-Heinz Heinemann (Vorsitzender der RLS NRW)
10.45 Uhr Gesellschaftsentwurf Europa – Plädoyer für ein gerechtes Gemeinwesen
Prof. Dr. Oskar Negt (Sozialphilosoph, Universität Hannover (em.))
11.30 Uhr Gesprächsrunde: Strategien und Wege zu einem demokratischen und sozialen Europa. Welche Rolle sollen die europäischen Institutionen einnehmen, welche Rolle zivilgesellschaftliche Akteure, Gewerkschaften, soziale Bewegungen?
Moderation: Richard Detje (Zeitschrift »Sozialismus«, VSA)
Dr. Hans-Jürgen Urban (Aufruf »Europa neu begründen«, IG Metall Vorstand)
Dr. Sonja Buckel (Institut für Sozialforschung an der Universität Frankfurt)
Prof. Dr. Andreas Fisahn (Universität Bielefeld)
Andrea Ypsilanti (MdL Hessen, Sprecherin des Institutes Solidarische Moderne)
12.15 Uhr Debatte
12.45 Uhr Mittagessen
13.30 Uhr Europäische Schuldenbremse – Disziplinierung der Haushalte oder Einschränkung der Finanzpolitik?
Prof. Dr. Mechthild Schrooten
(Hochschule Bremen, Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik)
14.15 Uhr Gesprächsrunde: Welche Alternativen zur Sparpolitik verfolgen soziale und demokratischen Bewegungen in den Ländern Europas? Welche Maßnahmen und Instrumente werden diskutiert? Konkrete Schritte in ein demokratisches und solidarisches Europa
Moderation: Birgit Daiber (Politikanalystin/Brüssel)
Theodoros Paraskevopoulos (wissenschaftlicher Mitarbeiter der Parlamentsfraktion von SYRIZA-EKM)
Elisabeth Gauthier (transform!, Frankreich)
Prof. Dr. Raul Zelik (Autor, Nationaluniversität Kolumbien/Medellin)
15.00 Uhr Debatte
15.45 Uhr Schlusswort
Dr. Hans Jürgen Urban
16.00 Uhr Ende
Die Moderation übernehmen Antonia Kühn (DGB NRW) und Karl-Heinz Heinemann (RLS NRW).